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Patente und Ideenklau: der ewige Krieg zwischen Samsung und Apple

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Es herrscht Krieg zwischen den Smartphone-Herstellern Samsung und Apple. Mehrere Patentrechte sehen beide Unternehmen verletzt. Selbst zu Weihnachten war kein Frieden in Sicht. Eines der zentralen Patente im Fokus von Samsung sind die LTE-Lizenzen. Apple hingegen möchte Design und User-Apps schützen.

Für seine neuen Zugpferde aus der Galaxy-Reihe hat das koreanische Unternehmen Samsung zahlreiche aktuelle LTE-Lizenzen  erworben. Diese G4-Lizenzen ermöglichen überhaupt erst die Optionen Mobilfunk und Internetnutzung. Noch vor dem Release des neuen Iphone 5 klagte Samsung gegen Steve Jobs' Unternehmen aus Cupertino, es habe G4-LTE-Lizenzen erworben. Während der Verhandlungen gab Apple zu, dass das neue IPhone den Mobilfunkstandard tatsächlich verwendete.

Geht es Samsung um die LTE-Lizenzen, war Apple lange Zeit das Galaxy-Design ein Dorn im Auge. Noch das Galaxy Ace oder Galaxy S erinnerten von der Optik stark an das IPhone 3 und IPhone 4. Schon der Nachfolger Galaxy Ace 2 bekam abgerundetere Ecken, als man es vom IPhone kennt, und auch auf dem Display gibt es kleinere Änderungen.

Neben zahlreichen anderen Apps ist auch die Zweifinger-Zoom-Anwendung ein ewiges Streitthema. Mit dem Spreizen von Zeigefinger und Daumen lassen sich nach Belieben  gewünschte Bereiche vergrößern oder verkleinern. Vor allem beim Schreiben von Texten in kleineren Feldern ist diese Anwendung sehr praktisch. Fraglich bleibt, ob Apple diese Funktion schützen lassen kann.

Doch nicht nur Samsung, auch der tawainesische Smartphone-Hersteller HTC hatte mit Apple seine Patentstreitigkeiten. Erst in diesem Monat kam es zu einer Einigung. Der Patentfrieden sieht eine Laufzeit von 10 Jahren vor. Von ihm betroffen sind sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Patente.

Um die Absprachen zu prüfen, forderte Samsung Anfang dieses Monats die Einsicht in die Papiere. Ohne von HTC und Apple vorgesehene Schwärzungen wurde Samsung die Einsichtgewährt. Ein Lizenzabkommen bot Apple auch Samsung an. Die Koreaner lehnten jedoch vorerst ab.

Der Krieg scheint nicht nur an den Streitparteien zu nagen. Auch die zuständige US-Bezirksrichterin Lucy Koh ist das Hin und Her endgültig leid und drängt beide Unternehmen zu einem friedlichen Ende.


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